Es geht weiter, Frau von der Leyen?
“Von der Leyen scheine das Internet als allgemeines “Feindbild” ausgemacht zu haben und die “Kampfzone” deutlich erweitern zu wollen. Es gehe ihr “nicht mehr nur um gesellschaftlich einvernehmlich geächtete Schwerstkriminalität, sondern auch um individuelle Moralvorstellungen und Benimmregeln”
Wir haben euch gewarnt. Das umstrittene Zugangserschwerungsgesetz für kinderpornographische Webseiten war nur der Anfang. Frau von der Leyen fackelt allerdings nicht lange und laesst die Katze aus dem Sack: Ihr Ziel ist eine weitaus größere und umfassendere Überwachung im Internet.
Wir sind dagegen.
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